Am 03.02.2016 – prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider „Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verstösst gegen das Grundgesetz. Vorstellung einer Verfassungsklage.“

Update Veranstaltung 03.02.2016

Kulturhof Kosma
Compact-Live
 
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider als Gastredner
 
Zur vom Altenburger Bürgerforum unterstützen Compact-Live Veranstaltung am 03.02.2016 im Kulturhof Kosma wird Prof. Karl Albrecht Schachtschneider einen Vortrag mit dem Thema „Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verstößt gegen das Grundgesetz. Vorstellung einer Verfassungsklage.“ halten.
 
Der renommierte deutsche Verfassungsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider hat eine Verfassungsklage gegen die Duldung der Masseneinwanderung angekündigt. Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass sich die Bundeskanzlerin über Recht und Gesetz hinwegsetzt und im Alleingang Gesetze aushebelt.
 
„Wer einreisen darf, ist eine Kernfrage der Souveränität“, so Schachtschneider. Nur die Politiker wollen uns weismachen, die Verpflichtung zur Aufnahme sei europarechtlich festgelegt. Nicht einmal für tatsächlich im Sinne der Genfer Konvention Verfolgte bestehe das Recht, sich das Land auszusuchen. „Das einzige Land, das dumm genug war anzuerkennen, dass aus dem Asylrecht ein subjektives Recht auf Einreise folgt, ist Deutschland“, erklärte der Verfassungsrechtler.
 
„Dass der Rechtsstaat hier dermaßen beiseite geschoben und mit Füßen getreten wird, ist eine klare Verletzung des Kerns der Verfassungsidentität“, begründet Schachtschneider die Klage, an der er gerade arbeite. Er habe den Eindruck, manche Richter würden auf diese Klage geradezu schon warten.

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